Besonderheiten bei Hausarbeiten/Bachelor-Arbeiten/Master-Arbeiten und Doktorarbeiten als Prüfungen (Abwesenheits-Prüfungen bzw. Nicht-Präsenz-Übungen)

A. Hinsichtlich der in der Vergangenheit vorgestellten Themen ergeben sich für die Prüfungsrechtliche Betrachtung von Leistungsbewertungen, die nicht an der Ausbildungsstätte (z.B. Hochschule oder Akademie) stattfinden, wenige Besonderheiten. Dies kann z.B. die Prüfungsfähigkeit betreffen, da der Auszubildende/Prüfling grundsätzlich nicht wie bei der Leistungsbewertung an einem bestimmten Ort und zu einer bestimmten Zeit präsent sein muss. … WeiterlesenBesonderheiten bei Hausarbeiten/Bachelor-Arbeiten/Master-Arbeiten und Doktorarbeiten als Prüfungen (Abwesenheits-Prüfungen bzw. Nicht-Präsenz-Übungen)

Erfolgreiche Revision in Strafsachen

Am morgigen Tag beginnt am Landgericht Bochum in Saal A3.18 der Prozess um die Wattenscheiderin, die ihre Mutter mittels einer Schere getötet haben soll auf ein Neues.

Rechtsanwalt Arne Michels war im ersten Prozess als Wahlverteidiger der Angeklagten mandatiert und hat die Revision mit der Rüge materiellen Rechts erhoben. Diese Rüge ist am 27. Februar 2019 – 4 StR 419/18 – positiv beschieden worden. Das heißt: Der Bundesgerichtshof hat Fehler in den Feststellungen des Landgerichts vorgefunden und deshalb das Urteil hinsichtlich der Strafzumessungserwägungen aufgehoben und an eine andere Große Strafkammer des Landgerichts Bochum zurückverwiesen.

Die in der Presse erwähnte „teilweise Aufhebung“ beruht auf dieser Aufhebung der Strafzumessungsfeststellungen des Urteilstenors des BGH. Der BGH hat die von der Angeklagten erhobene Rüge der Verletzung des Verfahrensrechts als unzulässig zurückgewiesen. Deshalb hat er der Revision „im Umfang der Aufhebung“ an das Landgericht Bochum zurückverwiesen. Das Landgericht Bochum wird nun noch einmal prüfen müssen, in welchem Umfang die Angeklagte tatsächlich gefährlich ist und ob die Angeklagte tatsächlich in einem psychiatrischen Krankenhaus unterzubringen ist.

Nachtrag vom 13. September, 8:30 Uhr

Das Urteil ist in einschlägigen Fachzeitischriften (z.B. HRRS 2019 Nr. 474) veröffentlicht worden auf Grund der besonderen Bedeutung für die Rechtsprechungspraxis. Der WDR berichtete mit Bildern aus der Urteilsverkündung aus dem Mai 2018 (Kategorie Kompakt, Minute 12:50).

Prüfungsrücktritt / Abmeldung von Prüfungen / Prüfungsunfähigkeit

A. Verträge sind zu bedienen sagt der Jurist und möchte damit sagen: Wer sich zu etwas bereit erklärt hat, muss sich daran festhalten lassen („Pacta sunt servanda“). Dieser allgemeine Rechtssatz der Partner- bzw. Vertragstreue, gilt auch im Prüfungsrecht. Der Student, der sich für eine Prüfung anmeldet, muss an der Prüfung teilnehmen. Ausnahmen gestattet das Prüfungsrecht … WeiterlesenPrüfungsrücktritt / Abmeldung von Prüfungen / Prüfungsunfähigkeit

Prüfungsanfechtung, Notenanfechtung, Zeugnisanfechtung

A. Das Berufsleben beginnt für die meisten Menschen in Deutschland mit dem berufsvorbereitenden Schulbesuch. Nach Abschluss beinah jedes Schuljahres (mit Ausnahme der 1. und 2. Klasse in vielen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen) und am Ende eines entsprechenden Halbjahres erhalten Schüler ein (Zwischen-)Zeugnis mit den entsprechenden Noten für ihr die belegten Fächer. Die Noten entscheiden häufig darüber, … WeiterlesenPrüfungsanfechtung, Notenanfechtung, Zeugnisanfechtung

Die strafrechtliche Betreuung bei der Rechtsanwalts- und Steuerberatungskanzlei HesseMichelsKlümper

A. Die forensische (sprich: praktische) Arbeit eines Strafverteidigers ist darauf ausgelegt, mit den Beamten der Polizei, der Staatsanwaltschaft und den Richtern bei Gericht auf die notwendige Art und Weise zu kommunizieren. Die Arbeit sollte je nach den Besonderheiten des Falles abgewogen werden. Um ein besonders günstiges Ergebnis zu erzielen wird es manchmal notwendig zu schweigen. … WeiterlesenDie strafrechtliche Betreuung bei der Rechtsanwalts- und Steuerberatungskanzlei HesseMichelsKlümper